Monatsversammlung des SPD Ortsvereins Dinkelscherben am 27.07.2020

Veröffentlicht am 31.07.2020 in Ortsverein

Auf der gut besuchten Monatsversammlung der SPD - Ortsgruppe Dinkelscherben unter Einhaltung der Corana geschuldeten Sich­erheitsabstände der Teilnehmer referierte unser Mitglied Pfarrer i. R. Herr Lang, ein bekannter Börsenexperte, über die Auswirkungen der Pandemie auf die Auswirkung der Corona-Krise auf Wirtschaft und Börse. Er machte dies an Grafiken von DAX, Nasdaq und diverser Aktienverläufe deutlich. Da die Rendite der 10-jährigen deutschen Bundesanleihen sogar negativ ist, verdient der Staat derzeit Geld durch Bürgschaften und Geldverleihen. Deshalb erscheint es logisch und zur Zeit von Vorteil, jetzt die Politik der schwarze Null zu verlassen und kräftig zu investieren.

In der angeregt verlaufenden Diskussion herrschte weitgehend Übereinstimmung über einen Investitionsbedarf vor allem auch in Bildung, Infrastruktur, Digitalausbau und Umweltschutz. In diesem Zusammenhang bewertete die Runde eine großzügige Unterstützung der Kommunen als sehr wichtig. Hier besteht großer Bedarf vor Ort mit der Chance, diese Investitionen auf möglichst demokratische Weise zu tätigen.

Der weitere Verlauf der Debatte betraf dann auch die Einschätzung der bisherigen Krisenbewältigung der Pandemie in Deutschland und Bayern. Trotz zum Teil kontroverser Argumente  kam man überein, dass die „freiheitseinschränkenden“ Maßnahmen häufig der zeitlichen Dringlichkeit geschuldet waren. Umso dringlicher  bedürfen die Geschehnisse einer gründlichen demokratischen Aufarbeitung und Erfahrungsauswertung. Besonders eine Vorbereitung auf künftige Ereignisse mit vergleichbarer bedrohlicher Auswirkung muss unbedingt Wege unter Einbeziehung des Parlaments entwickeln. Eine Katastrophenbekämpfung oder Pandemie darf nicht zu einer Aushöhlung der Demokratie in unserm Land führen.

Reinhard Pentz, der Ortsvorstand der SPD Dinkelscherben berichtete anschließend über Aktuelles aus der Gemeindearbeit:

Hans Marz legt aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat als ehrenamtliches Mitglied des Gemeinderates nieder. Sein Nachfolger wird Hans Feldbauer.

Auf Antrag der SPD kommt nach einer von ihr durchgeführten Verkehrszählung die seit langem dringend notwendige Querungshilfe über die Marktstaße an der Kreuzung zum Bahnweg – Schützenstraße zu Stande. Der Schulweg und das Überqueren der vielbefahrenen Straße werden nun sicherer.

Im Hinblick auf die Möglichkeit eines kommenden Windparks im Ettelrieder Forst hält die Versammlung unbedingt eine vollständige und ehrliche Informationweise unter Einbeziehung der Bevölkerung für notwendig. Alle Anwesenden fordern eine Abwägung und Darstellung sämtlicher Vor- und Nachteile einer solchen Anlage für Bürger und Umwelt und erwarten eine faire Auseinandersetzung, um zu guten Beschlüssen mit akzeptablen Mehrheiten zu kommen.

Über die Zukunft der Familienstation in Dinkelscherben wird eine baldige Entscheidung angemahnt. Die  Frageaktion im Mitteilungsblatt wird  als  wenig zielführend bewertet.

Das neue Gemeindeparlament ist nun seit 100 Tagen im Amt. Die Fraktionsgemeinschaft SPD / ÖDP funktioniert gut. Auch mit den Fraktionen der CSU, FW und Grünen zeichnet sich eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Dinkelscherbens ab.

Es wurde der Wunsch bekräftigt,  den einzelnen Parteien im redaktionellen Teil des Amts- und Mitteilungsblattes „ Die Reischenau“, ebenfalls die Möglichkeit einzuräumen, unzensiert und angemessen ihre Sicht auf die kommunale Politik und Geschehnisse darlegen zu können, zur Förderung der Transparenz und Bürgernähe.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.10.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Monatsversammlung

23.11.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Monatsversammlung

14.12.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahresabschlussessen

Alle Termine

Bayern SPD

Unsere Positionen BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD